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Des Webmasters Risiko

Gegen hodenmumps.net-Betreiber Kai wird wegen "Verbreitung volksverhetzender Schriften ermittelt" - und dabei hatte er nur einen Text ins seine Funlinksammlung aufgenommen, den man im Web an vielen Stellen nachlesen kann. Er schreibt auf seiner Seite:
"Private Internetseiten? Bist Du lebensmüde? Aber wenn es sein muss, nimm lieber den grünen Hintergrund raus, denn die Farbe grün hat sich der und der patentieren lassen - Du riskierst eine Abmahnung, wenn du die benutzt."

Aus gegebenem Anlass werde ich mich wohl oder übel auch von Hodenmumps trennen, denn die Gefahr, Haus und Hof wegen einer Internetseite, die andere Menschen unterhalten und ihnen ein bischen Spass und Abwechslung in den Alltag bringen soll, zu verlieren, wächst und wächst. Das ist es nicht wert, ich bin ja nicht im Krieg.

[...]

Vor einer Woche habe ich einen Anruf von der Polizei bekommen. Der Beamte meinte, ich bräuchte mir keine Sorgen machen, es wäre nichts Schlimmes passiert - er müsse nur meine Personalien überprüfen und ich sollte mich einmal auf der Wache mit ihm Treffen, da gegen mich wegen "Verbreitung volksverhetzender Schriften" ermittelt würde. Ursache hierfür war ein sich im Internet verbreitender Text mit dem Titel: "Mathematikabschlusstest der Rütli Schule". Diesen hatte ich zwar nicht mit dem Briefkopf der Schule und dem Zeichen des Landes Berlin veröffentlicht, aber der Text war auf Hodenmumps.net zu lesen.
Na klasse. Da macht man sich natürlich keine Sorgen.

[...]

Solche Erlebnisse sind zwar mal eine Abwechslung in sonst so tristen Alltag - zum Wohlbefinden tragen sie aber nicht gerade bei. Man fragt sich wirklich, warum man sowas überhaupt noch macht. Ich hätte mit vielem gerechnet, aber nicht mit sowas. In Anbetracht der Tatsache, das sich mittlerweile an die 5000 Einträge angesammelt haben und niemand weiss, an welchem der nächste was auszusetzten hat, kann man auch schonmal eine schöne kleine Paranoia entwickeln...

Sollte jemand der Meinung sein, er könnte die Seite gebrauchen, weiterführen oder was auch immer, ich nehme gerne Angebote per Mail entgegen und bin auch bereit, bei einer Übernahme in der ersten Zeit etwas Hilfestellung zu geben. Meine Person jedoch mochte ich in keinem Zusammenhang mehr mit deutschen Funseiten sehen.

Bis dahin halt ich hier die Stellung.
Ich kann ihn verstehen. Aber viele andere Dinge aus der Welt der Abmahnungen und Androhungen schon lange nicht mehr.

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Kommentare

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Blubb am :

Er hat 'nen Anruf von der Polizei bekommen und _desswegen_ macht er nun seinen Blog dicht und weint über die Ungerechtigkeit der Welt? Sorry, das find ich etwas lächerlich. Klar liegt in Deutschland so einiges im Argen beim Internetrecht, aber ob dies heir das Fall gewesen wäre ist doch überhaupt nicht klar. Er zieht sich nur beim ersten Wort einer Behörde sofort zurück (obwohl er die Polizei erstmal getrost hätte ignorieren können) - kann er ja machen, aber dadurch gewinnt er zumindest nicht meine Sympathie.

ToWi am :

Naja, wenn gegen ihn ermittelt wird, ist es schon mal Recht nett, das ihm das so direkt gesagt wird. Wenn ich einen Text richtig verstanden habe, den ich mal beim lawblog gelesen habe, muß das wohl so garnicht passieren. Und dann kann man wohl auch so plötzlich mit einem Strafbefehl darstehen.
Und ich kann ihn da durchaus verstehen....

Daniel W. am :

Sorry, aber wenn ich solche Texte wie den "Abschlusstest" lese, dann fällt mir nur eines ein:

Judenwitz -> Auschwitz

Da kann man mir jetzt gerne vorwerfen, ich wäre ein Moralist, Gumensch und sonstwas. Rassismus fängt in den Köpfen an.

Blubb am :

Und in welches KZ lieferst du diejenigen die Papstwitze (Christenfeindlichekeit), Blondinenwitze (Frauenfeindlichkeit), [beliebig fortführbar] machen ein?

> Da kann man mir jetzt gerne vorwerfen, ich wäre ein
> Moralist, Gumensch

Bei solchen Aussagen wirft dir das sicher keiner vor, schließlich beinhaltet Moralist ja zumindest im gewissen Maße eine Moral.

Tim am :

"Da kann man mir jetzt gerne vorwerfen, ich wäre ein Moralist, Gumensch und sonstwas. Rassismus fängt in den Köpfen an."

Das Problem sind nicht Moralisten und Gutmenschen. Das Problem ist, wenn man anderen Menschen offenbar ihre Köpfe verbieten will, nur weil man anderer Meinung ist. Denn dann ist man nicht besser als die Braunen, sondern man jubelt nur für's andere Team.

Tobias am :

Und was bedeutet "Judenwitz -> Auschwitz" in gutem Deutsch?
Wenn du kritisieren willst, bilde anständige Sätze.

Rinderteufel am :

Den Ausch-Witz kenn auch noch nicht, erzähl mal, ist der Gut? x)

Naja, haben halt alle einen Stock im A....!
Erinnert mich in Deutschland irgendwie immer alles an
"Der Name der Rose".
Lachen und Spaß, sowas muss unbedingt verboten werden!

Abgesehen davon ist dieser Rütlischulenabschlusstest aber sowas von total unwitzig.... Aber egal.
Wahrscheinlich hatt sich da einfach der Verband der Kleinkriminellen beschwert das ja nicht alle Drogendealer und Autoknacker aus dem Ausland kommen. :-D

Fritz am :

Blubb: Ja, die Polizei ruft an UND ermittelt gegen ihn wegen Verbreitung volksverhetzender Schriften.

Blubb am :

Die Polizei ermittelt immer wenn eine Anzeige gemacht wird, das ganz wird doch erst interessant wenn die Staatsanwaltschaft sich entschließt das weiterzuverfolgen.
Mal abgesehen davon macht es ja in dem Fall eh keinen Unterschied ob er den Blog nun einstellt oder nicht, da der strittige Tatbestand ja schon erfüllt wurde. So zeigt er nur demjeniger der ihn angezeigt hat wie leicht er mundtot zu macht ist.

Robert am :

Mit dem Bundestrojaner hätte sowas verhindert werden können! :-)

MEZ am :

Naja. Der Mathetest mag ja die Grenze des guten Geschmacks überschreiten, das wars dann aber auch schon. Gut - auf Anzeige hin muss immer ermittelt werden. Aber sollte da irgendwas draus werden dann gute Nacht Deutschland.

Tim am :

Es gibt halt keine grundgesetzlich garantierte, uneingeschränkte Meinungsfreiheit in diesem Land, so wie es sie beispielsweise in den USA gibt. Stattdessen wird die Meinungsfreiheit durch eine Vielzahl von Gesetzen eingeschränkt. Da sind Sachen wie Jugendschutz, Volksverhetzung, Verläumdung sowie tausend abmahnfähige Dinge. Praktisch zusammen so viel, dass man in diesem Land kaum noch ohne Risiko seine Meinung öffentlich äussern kann. Jedenfalls nicht ohne sie vorher vom Rechtsanwalt gegenlesen zu lassen. Effektiv wird die im Grundgesetz erwähnte Meinungsfreiheit so ausgehölt, dass man nur noch sehr eingeschränkt von "Freiheit" reden kann.

Leider versteht es in diesem Land niemand, weil es keine Kultur der Freiheit gibt. Stattdessen möchten die Menschen in diesem Land das Verbieten, was sie nicht gut finden. Das Totalitäre und der Wunsch nach Authorität sind hier halt immer noch weit verbreitet. Und das endet dann genauso, wie im Artikel beschrieben (und darüber muss man ja noch froh sein, vor 70 Jahren war es wesentlich schlimmer!).

Andy am :

Wie bitte freihe Meinungsäuserung in den USA ?
Dort ist es genauso schlimm wie bei uns, wenn nicht sogar schlimmer. Dort wird sie einem zwar von der Verfassung garantiert, aber genauso draufgeschissen wie hierzulande.... :-(

BigRedOne am :

Der Text ist weder amüsant noch satirisch wertvoll, sondern einfach nur eine Ansammlung höchst platter Vorteile und rasstischer Ressentiments - noch dazu in miserablem Deutsch (sollten die ja aller Wahrscheinlichkeit ja deutschen Verfasser mal an sich arbeiten...).

An sich also durchaus einer Anzeige würdig; daß der "hodenmumps (sic!)-Betreiber den Text nicht selbst verfasst hat, spielt schon gleich überhaupt keine Rolle, schließlich war sie auf seiner Seite verfügbar. Er ist also keine Opfer, auch wenn manche ihn gerne in diser Rolle sehen (wie alle anständigen Volksdeutschen vermutlich).


@Blubb: Zwischen Blondinen- und Papstwitzen und Ausländer- bzw. Minderheitenhetze besteht ein Unterschied; der umstrittene Text ist eben keine Satire oder Ironie mehr.

Überhaupt diesen Vergleich anzustellen, ist schon ekelerregend...


Aber naja, `s gibt viele Kleinbürger.

Blubb am :

> der umstrittene Text ist eben keine Satire oder Ironie mehr.

Natürlich ist beides Satire. Nur ist das eine gesellschaftlich akzeptiert während das andere es eben nicht ist und Leute wie dich auf den Plan ruft, die meinen wenn man solche Texte zensiert und die Verbreiter bestraft würde sich das Problem auf dass sich die Satire bezieht schon von selbst lösen. Ist halt die typische Freie Meinung vs. Eingeschränkte freie Meinung Diskussion.


> Überhaupt diesen Vergleich anzustellen, ist schon
> ekelerregend...

Nun ist es aber genug der Heuchelei für einen Blogeintrag.

mark am :

schöner hätte ich es auch nicht sagen können...

man kann bestimmt auch mit wirklich lustigem content auf die jagd nach besucherrekorden gehen...

gk am :

Der Text reproduziert Rassismen, Vorurteile und Klischees aller Art und in diesem Sinne ist das Verhalten nicht ein kleinbürgerlich, sondern im Gegenteil richtig und angemessen. Rassismus, Faschismus und Antisemitismus sind keine Meinung, sondern zumindest moralisch ein Verbrechen, das in der Tat geahndet werden soll, kann und muss.

In diesem Sinne der Reproduzierung von Vorurteilen muss sich aber auch zum Beispiel die CSU ("Konvertiten überwachen!", Beckstein sinngemäß) angesprochen fühlen. Wer dies allerdings nicht unterbindet, hat eine moralische Mitschuld zum Beispiel am Mügeln-Pogrom. Dort haben "alle mitgemacht", weil Rasismus in weiten Teilen der Bevölkerung, der sogenannten Mitte, verbreitet ist.

Im Übrigen bedeutet eine Ermittlung keine Verurteilung und keine direkte Bedrohung. Wer hier eine Bedrohung der Meinungsfreiheit wittert, sollte sich fragen, was dort verboten werden soll. Es geht nicht um eine politische Äußerung, sondern um plumpsten Rassismus. Gleichzeitig bedeutet das allerdings nicht, dass die Meinungsfreiheit in diesem unseren Staate nicht bedroht ist. Dafür allerdings diesen Fall heranzuziehen ist wie dargelegt albern. Ich verweise lieber auf den Fall Andrej H.

MEZ am :

Inwiefern ist den der Text rassistisch? Die in diesem "Mathetest" angesprochenen Problematiken existieren alle. Drogenhandel, Waffen in Schulen, "Abziehen" von Markenkleidern usw. und sind nicht zuletzt ein Resultat von jahrelang verfehlter Integrationspolitik, von Versäumnisen bei Lehrern, Politikern und Eltern.

Das wird in diesem Mathetest zugespitzt dargestellt nicht mehr und nicht weniger.

Der Anteil von kriminellen Jugendlichen mit "Migrationshintergrund" wies so schön heist liegt nun mal über dem Durchschnitt. Gleich "Volksverhetzung" zu schreien wenn das jemand in überspitzer Form darstellt ändert daran nichts.

Im Gegenteil ist dieser Reflex immer gleich Rassismus zu schreien wenn solche Probleme angesprochen werden genau der Grund warum in Deutschland jeder vernünftige Integrationsansatz scheitert. Jegliche Diskussion über Lösungen ist in den letzten Jahren doch sofort mit "Rassismusgeschrei" abgewürgt worden - zu Lasten der Jugendlichen. Insofern haben Leute wie Sie einen erheblichen Anteil an der Misere dieser Jugendlichen. Die können kein richtiges Deutsch - folglich schlechter Schulabschluss - folglich keine Lehrstelle - folglich kein Job. Was bleibt denn da noch.

Aber wer Deutschunterricht für Ausländer verlangt ist ja ein Rassist.

gk am :

"Ich bin Ausländer.
Und ich finde den Text lustig."

Ja, äh? Und? Mit deiner Selbstbeschreibung als Ausländer nimmst du ja leider die nationalistisch-rassistischen Beschreibungen auf...da ist es nur noch ein kleiner Sprung zum Witzigfinden dieses Textes und ein wenig größerer zum ideellen (!) Rechtsradikalismus, wenn man nicht sogar gar keinen ideellen (!) Unterschied feststellen... Insofern weiß ich nicht, warum deine in der Bedeutung zugeschriebene Zugehörigkeit zu irgendetwas irgendeine Aussagekraft haben soll.

@Impi: Ja, Zustimmung und in der Tat ist es noch einmal eine andere Frage, wie etwas moralisch verwerfilches juristisch/gesellschaftlich verfolgt werden muss...

Einzelhändler Stefan am :

"der umstrittene Text ist eben keine Satire oder Ironie mehr"

Für einen halbwegs intelligenten Menschen schon. Ich sehe darin ausschließlich Satire, denn für echt soll und kann das ja wohl niemand halten.

Was ist Satire denn sonst, als die überspitzte Darstellung gesellschaftlicher Sachverhalte, Vorurteile und/oder Meinungen?

Ach, Mett? am :

Die Rütli-Schule hat übrigens einen Ausländeranteil von 80%. Nachzulesen auf der Schuleigenen Website.

gk am :

Ich empfehle übrigens das Blog "http://andersdeutsch.blogger.de/", das diese Rassismen der Mitte auseinandernimmt.

>Satire
Nun, es ist natürlich Satire, aber solche, die sich positiv auf Rasissmen bezieht. Deiner Definition folgend werden überspitzt gesellschaftliche Verhalte dargelegt, die aus einer rassisischen Interpretation stammen.

Andre am :

Es geht auch um die Allgemeinhaftung. Als Webseitenbetreiber ist man auch hier für die Inhalte verantwortlich - und ggfls. rechtlich zu belangen - basta.
Ob Staatsfreindlich, Rechtswiedrig, Urheberverletztend etc. - es völlig egal ob es Dir bekannt ist oder gar nicht von Dir geschrieben wurde - Du haftest als Betreiber eben für alles.

Björn Harste am :

Natürlich haftet ein Websitebetreiber für die Inhalte seiner Seiten.
Den "Abschlusstest" überhaupt als "volksverhetztende Schrift" anzusehen, finde ich schon traurig genug. Wenn die Messlate für Humor und Satire so niedrig liegt, was folgt dann als nächstes?

el-flojo am :

Ich bin Ausländer.
Und ich finde den Text lustig.

Was ist jetzt? Macht mich das jetzt zu einem schlechten Ausländer? Muss ich zwangsintegriert werden, weil ich einen zu dehnbaren Sinn für Humor habe? Was ist mit den Türken, die ich kenne, die den Text auch lustig fanden? Sollen wir die ausweisen, weil sie sich weigern deutsches Humorunvertändnis an den Tag zu legen?

Trojan am :

Bewerbungen als Kapo nimmt die sächsische NPD entgegen.

M. am :

Ich finde den Text geschmacklos und kann nachvollziehen, wenn sich jemand dadurch so beleidigt fühlt, dass er Anzeige erstattet. Allerdings erfordert unser Volksverhetzungsparagraph nicht nur die bloße Verächtlichmachung einer Volksgruppe, sondern es muss auch eine gewisse Gefahr für die öffentliche Ordnung bestehen. Dieser schlechte Scherz ist sicherlich nicht dazu geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören, damit kann wohl der betreffende Webmaster recht gelassen auf die Einstellung des Verfahrens warten -- glücklicherweise, nicht jede Geschmacklsoigkeit sollte mit der Keule des Strafrechts bekämpft werden.

MEZ am :

"kann nachvollziehen, wenn sich jemand dadurch so beleidigt fühlt, dass er Anzeige erstattet."

Irgendwie hab ich den leisen Verdacht dass die Anzeige nicht von einem persönlich betroffenen oder beleidigten erstattet wurde.

Andy am :

Solche Anzeigen stammen meiner Erfahrung nach zu 98% nie von denen "betroffen" sind.
Genauso wie sich zB über Schwulenwitze meistens nur Heterosexuelle aufregen und die meisten Homosexuellen einfach mitlachen...
Es sind entweder Leute die nix besseres zu tuhen haben, oder Ungerechtigkeit in ihrem eigenem Leben mit solchen Geschichten ausgleichen wollen.

Carsten am :

War bestimmt nen oberschlauer Lehrer mit der Anzeige :-(

Heiko am :

Armes Deutschland!
Was will man schon von uns Deutschen erwarten, wenn immer mehr statt Scheibenwischer oder Mitternachtsspitzen stumpf Sat1- oder RTL-Comedy anschauen und das als Maß der Dinge ansehen.
Die wenigsten können mit Satire noch etwas anfangen. Testet es doch einmal selbst: Titanic kaufen und ein paar Testkandidaten zum Lesen in die Hand drücken. Die meisten werden die Gags gar nicht finden, auch wenn man sie ihnen explizit zeigt. Wenn man es dann erklärt, sehen sie es, aber sie verstehen nicht, warum es lustig ist. Satire erfordert eben einen gewissen Intellekt.

tolltoll am :

wie krank/beschränkt/kleingeistig/verfolgt/etc. muss "mensch" sein, um diesen test als rassistisch zu empfinden?
#14 bringts ganz gut auf den punkt. humorlosigkeit bis zum geht nicht mehr.

mark am :

anderswo verprügelt ein ganzes dorf ausländer und jagt sie unter "ausländer raus"-rufen durch die gegend und hier amüsieren sich sogar ausländer über ali und hakan witze...

also wer sich entblödet sowas witzig zu finden, schadet sich damit selbst.

diese "satire" ist keine augenzwinkernde übertreibung der realität, sondern eine absichtliche weiterverbreitung rassistischer vorurteile...

MEZ am :

Da haben sie Recht. Das ist keine Übertreibung der Realität. An vielen Schulen und in vielen Gegenden ist das die Realität.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/;art270,1978685

auch Mark am :

Ok, über Geschmack und Humor lässt sich ab und an doch streiten ...ich muss zu meiner Schande gestehen, bei der einen oder anderen Aufgabe geschmunzelt zu haben.

Aber rassistisch? Ich weiss nicht ... ich glaube, ähnliche Sachen schon bei diversen Stand-Up Comedians gehört zu haben (ok, in Auszügen, nicht so geballt). Dazu kommt, das zwar türkische Vornamen überwiegen, aber:
- Ein gewisser 'Paul' klaut angeblich Autos, Farbbuddeln und betätigt sich der Sachbeschädigung.
- Eine imaginäre 'Anna' prostituiert sich und nimmt Drogen
- 2 weitere Schüler mit osteuropäischen Vornamen verprügeln Mitschüler und kaufen gestohlenen Autos von 'Paul'

Da gibt es andere Seiten (auch von hier verlinkte) die viel eher mal eine Anzeige wegen Volksverhetzung verdienen.
8-)

Impi am :

Ich find den "Test" platt und die sogenannte Satire darin fußt vornehmlich auf Überfremdungsängsten, Islamophobie und durchaus auch auf Sexismus. Allerdings denke ich auch, dass eine Demokratie soetwas aushalten muss und es herzlich wenig bringt, da jetzt mit der Abmahn- oder Verbotskeule zu kommen.

Gerade auch deshalb, weil es Leuten wie diesem Kai so ein Forum bietet, sich selbst als Opfer zu inszenieren. Und das wegen einer saublöden Satire. Hand aufs Herz: Wer sich über solche Tests herzhaft auf die Schenkel klopft, der hat doch irgendwas nicht begriffen.

Klopfer am :

Ich bin entsetzt. Und zwar über die ganzen Gutmenschen, die hier kommentieren. Oh Gott, da wagt es jemand, eine Satire (die per Definition übertreibt) über real existierende Probleme mit Ausländern zu machen, wie rassistisch... Ich glaube, einige hier brauchen einen Realitätscheck, gerne über die Kriminalitätsstatistiken oder Medienberichte wie z.B. http://www.youtube.com/watch?v=1kqnBM_tMZk . Nicht alles schlechte, was man über ausländische Jugendliche schreibt, ist rassistische Propaganda.

auchlachenwoller am :

Die NPD Thüringen findet es auch ganz arg lustig:

http://www.m-g-k.de/forum/forum_entry.php?category=Sonstiges&id=681&order=time&page=0

Ulla am :

Ich habe gerade auf den Link geklickt und mein PC ist runtergefahren.
Kann es sein, dass dort Viren verbreitet werden?

Jan am :

wow, das is echt ganz schön krass. generell kann ich mich auch über den letzten behindertenwitz weglachen, wenn er gut ist. aber sowas wie das sieht für mich aus, als obs nur aus abneigung gegen bestimmte nationalitäten geschrieben wurde.. nicht gut und das kann man auch absehen. so von mir kein mitleid

JeriC am :

Leute, kommt mal wieder runter.
Wo wurde mit dem Text jemandem geschadet?
Ich meine, jemand, der die "Satire" nicht erkennt oder es nicht lustig findet, hat das Recht dazu, dies zu tun - aber er hat net das Recht zu sagen "dududu, du bist böse, das darf man nicht lustig finden", oder? Aber nein, wir sind ja in Deutschland, wo man wegen jedem Hundefurz rumheulen und rummeckern und verbieten muss. Ich finde es jedenfalls sehr schade.. Würdet ihr, also diejenigen, die sich hier als politisch korrekt ("Oh, ich kann versteheh, wenn da jemand anzeige erstattet") zu erkennen geben, wenn (OK, ein weit hergeholter vergleich) es ärger wegen eines Textes gegeben hätte, der sich über neonazis lustig macht? Oh, aber wieso denn nicht? Hier werden doch auch Menschen diskriminiert!1!11

Man, es geht hier nicht um Gewalttaten. Es wurde nichtmal illegal musik runtergeladen!11!!
Wem wurde denn bitteschön groß geschadet?

gk am :

Bevor etwas ein Problem ist, muss also jemand was auf die Fresse bekommen? Deswegen gibts wohl immer nur für drei Tage nach einem rassistisch motivierten Verbrechen öffentliche Diskussionen über Faschismus....

JeriC am :

nein, aber imho stellt das kein Problem dar, weil nicht zu Gewalt aufgerufen wurde und das Dokument (in meinen Augen) nur für ein sehr schlechtes Humorverständnis, aber nicht zwingend für eine böswilligkeit des Verfassers steht.
Mir ist schon klar, dass Gewalttaten oder der Aufruf zu solchen nicht sein darf, aber bei derart plumpen Witzen (von mir auch auch Satiren - ich meine, es wird auf die Verhältnisse an der Rütlischule angespielt, auf der unbestritten unhaltbare Zustände herrschten UND die einen hohen Ausländeranteil hat. Nicht, dass es zwingend miteinander zu tun haben muss, aber wenn der Verfasser dieses schreibens zwecks Satire miteinander verknüpft, why not)) sollte man nicht sofort die Rassismuskeule schwingen...

LTHHTL am :

Und wenn Facho-Ausländer Inländer verprügeln?

Anzeiger am :

Cooler Beitrag.
Ich habe den Link auf Google genutzt, mir ein paar Seiten gesucht, wo die "Prüfung" noch online ist und direkt onlien Anzeige erstattet.
Mal sehen, was dabei rumkommt :]

MEZ am :

Na hoffentlich eine Kostenrechnung für dich und eine Anzeige wegen falscher Verdächtigung.

Anzeiger am :

Unwahrscheinlich.
Ich betrachte dieses unsägliche PDF nämlich tatsächlich als Volksverhetzung.
Es liegt dann an den Behörden zu ermitteln, ob dieser Sachverhalt auch strafrechtlich relevant ist.
Und selbstverständlich darf ich als Bürger dieses Landes jeden einzelnen anzeigen, der dieses PDF verbreitet. :]

TAFF am :

Uuuh. Volksverhetzung. Vielleicht sollten wir auch den Straftatbestand der Werkraftzersetzung wieder einführen.

MEZ am :

Na immerhin sind wir ja schon auf einem guten Weg in Deutschland. Wenn wir Glück haben wird die Meinungsfreiheit Stück für Stück abgeschafft. Dann kann man all die selbsternannte Satiriker endlich wegsperren und Deutschland wird Humorfreie Zone.

Bayern geht mit gutem Beispiel voran und will den Straftatbestand der Gotteslästerung wieder einführen.

http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,504580,00.html

Dann ist endlich Schluss mit blöden Witzen und Typen wie du können das Internet nach schlechten Witzen durchstreifen und die Strafverfolgungsbehörden vollständig lahmlegen.

Hier ist einer:

Gott und Petrus spielen Golf. Gott verzieht seinen Abschlag, der Ball rollt in Richtung Sandbunker. Da kommt eine Maus und packt den Golfball, dann kommt eine Katze und packt die Maus, dann kommt ein Adler und packt die Katze und schwingt sich mit ihr in die Luft, dann kommt ein Blitz und schlägt in den Adler mit der Katze mit der Maus mit dem Golfball, der Golfball fällt genau ins Loch. Petrus: "Wat iss jetzt? Spielen wir Golf oder blödeln wir rum?"

Wart aber mit deiner Strafanzeige noch bis die Bundesratsinitative durch ist.

Tim am :

Eine Überlastung der Justiz... anstatt Jugendkriminalität zu verfolgen sind sie dann damit beschäftigt, Satire-Seiten über Jugendkriminalität zu verfolgen.

Daniel am :

Satire [...] ist eine Spottdichtung, die mangelhafte Tugend oder gesellschaftliche Missstände anklagt. Historische Bezeichnungen sind im Deutschen auch Spottschrift, Stachelschrift und Pasquill (gegen Personen gerichtete satirische Schmähschrift).

Quelle: Wikipedia.org

gk am :

1. Liest irgendwer eigentlich auch die Kommentare oder ist das hier eine Art Pinnwand, wo jeder seinen Zettel mit der ultimativen Wahrheit dranheftet?

Auf die cleveren Satiredefinitionen wurde mehrfach von mehreren Leuten reagiert. Natürlich übertreibt Satire. Die als volksverhetzend angezeigte Schrift suggeriert aber Tatsachen, die aus einer rassistischen Interpretation der Wirklichkeit stammen. Daran setzt zum Beispiel meine Kritik an.

2. Es taucht immer wieder folgendes Argumentationsmuster auf: »Viele Ausländer. Viel Kriminalität. Du doof, wenn nix sehen Zusammenhang.«

Ich sehe in der Tat zum einen keinen notwendigen kausalen Zusammenhang, zum anderen weiß ich nicht, wie dieser allgemein begründet werden kann. Würde ich alle anderen Sprachen als "fremdsprachlich" beschreiben, wüsste jeder, dass dies keinen Aussagewert hat. Bei »Ausländern« wird trotzdem ein solcher unterstellt. Allein schon die Kategorie »Ausländer« ist sachlich unangemessen. Wie kann für ein soziales Problem eine staatliche Angehörigkeit erklärend sein? Oder ist das damit nicht gemeint? Ist ein »Einfall« »anderer Werte« gemeint? Der Ausländer als »Fremder«? Dann möchte ich wissen, was »deutsch« ist und wie es möglich ist, dass »deutsche Werte« einen Weltkrieg mitverantwortet, den anderen verschuldet haben.

Allein daran wird klar, dass es hier nicht um eine sachliche Frage, sondern um den eigenen emotionalen Zustand geht. Wenn es »Gutmensch-Sein« bedeutet, diesen nicht über die Sache zu ordnen, dann bekenne ich mich dazu.

3. Lese ich hier manche Kommentare, sehe ich auch oben angestellte These begründet. Es scheint in der Tat so zu sein, dass Rassismus nicht nur in der Mitte angekommen ist, sondern aus ihr kommt. Statt Argumenten weden Befindlichkeiten dar- ("ääh Rassismuskeule!") oder dümmliche Zusammenhänge ("Ausländer = kriminell") hergestellt.

Neonazistische Theorie zielt (vgl. Abschnitt über Gramsci) darauf ab, dass sich liberale Werte gegen sich selbst wenden. Die Beschwörung einer Meinungsfreiheit »für alle oder keinen« vergisst, dass sie damit sich selbst die wichtige (nicht die einzigen und wichtigsten) Instrumente einer ansatzweisen Bekämpfung (nicht Behebung) verwerht. Die Meinungsfreiheit ist in der Tat ein hohes Gut, Rassismu/Nazismus ist aber keine Meinung, sondern ein moralisches Verbrechen. Insofern ist eine Einschränkung für gewisse Meinungen, die antifreiheitlich sind, nur ein Selbstschutz der Meinungsfreiheit. Insofern heißt es für für manche »Meinungen« gilt keine Meinungsfreheit, damit sie für alle weiterhin bestehen kann. Lieber nehme ich diese Gefahr, wenngleich mit strengem Auge überwacht, in Kauf als eine Weiterverbreitung neonazistischen Gedankenguts akzeptieren zu müssen.

gk am :

Links vergessen, dort it der Abschnitt über Gramsci verzeihnet : http://www2.hu-berlin.de/fpm/popscrip/themen/pst05/pst05070.htm

A. am :

QUOTE:
1. Liest irgendwer eigentlich auch die Kommentare oder ist das hier eine Art Pinnwand, wo jeder seinen Zettel mit der ultimativen Wahrheit dranheftet?

Dieser Gedanke kam mir beim Lesen deiner Beträge in den Sinn.
Ob ich von der einen Gruppe wegen meiner "Rasse" oder von deinen Gesinnungsgenossen wegen meiner "Klasse" ermordet werde macht im Ergebnis keinen Unterschied.

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