Quasi "Volksentscheid XXL"
Seit einer Weile geistert mir eine Idee im Kopf herum, mit der Politik in Deutschland bürgernäher gestaltet werden könnte. Ich freue mich bei Wahlen, egal ob Kommunal-, Landtags- oder Bundestagwahl, schon lange nicht mehr darüber, endlich mit meiner Stimme etwas hier im Land verändern zu können.
Mein Hauptproblem ist, dass man bei eigentlich jeder Partei immer nur eine Ideologie in einem Gesamtpaket bekommt. Man wählt immer etwas mit, das einem nicht gefällt. Natürlich kann man von Partei zu Partei abwägen, was einem wichtiger ist, aber wenn einem ein Punkt zwar sehr viel bedeutet, man aber vom Rest des jeweiligen Parteiprogramms das Gruseln bekommt, ist diese Partei für mich zumindest unwählbar.
Da kam mir vor einer Weile die Idee, dass man das Wahlsystem komplett umgestalten müsste. Nicht falsch verstehen: Es muss demokratisch bleiben und es darf auch nicht passieren können, dass irgendwelche Idioten die politische Allmacht an sich reißen können.
Aber: Nicht einzelne Parteien sollten zur Wahl stehen, sondern die einzelnen Punkte, die aktuell zur Diskussion stehen. Ähnlich wie beim Wahl-O-Mat, nur eben in Verbindlich. Quasi ein multipler Volksentscheid. Da stehen dann eben 50 Thesen auf der Liste und was die Mehrheit an Stimmen bekommt, wird umgesetzt. Ganz einfach. Ganz einfach wäre es dann allerdings dann mit der Wahl als solche vermutlich nicht mehr. "Mal eben" mit dem Stimmzettel in die Kabine und ein oder zwei Kreuzchen machen ist dann nicht mehr. Das braucht so seine Zeit und ist damit nicht wirklich praktikabel. Und wie das dann hinterher umgesetzt werden könnte, bzw. wer für diese Umsetzung verantwortlich ist, weiß ich auch noch nicht. Aber ich werde weiter darüber nachdenken.
Mein Hauptproblem ist, dass man bei eigentlich jeder Partei immer nur eine Ideologie in einem Gesamtpaket bekommt. Man wählt immer etwas mit, das einem nicht gefällt. Natürlich kann man von Partei zu Partei abwägen, was einem wichtiger ist, aber wenn einem ein Punkt zwar sehr viel bedeutet, man aber vom Rest des jeweiligen Parteiprogramms das Gruseln bekommt, ist diese Partei für mich zumindest unwählbar.
Da kam mir vor einer Weile die Idee, dass man das Wahlsystem komplett umgestalten müsste. Nicht falsch verstehen: Es muss demokratisch bleiben und es darf auch nicht passieren können, dass irgendwelche Idioten die politische Allmacht an sich reißen können.
Aber: Nicht einzelne Parteien sollten zur Wahl stehen, sondern die einzelnen Punkte, die aktuell zur Diskussion stehen. Ähnlich wie beim Wahl-O-Mat, nur eben in Verbindlich. Quasi ein multipler Volksentscheid. Da stehen dann eben 50 Thesen auf der Liste und was die Mehrheit an Stimmen bekommt, wird umgesetzt. Ganz einfach. Ganz einfach wäre es dann allerdings dann mit der Wahl als solche vermutlich nicht mehr. "Mal eben" mit dem Stimmzettel in die Kabine und ein oder zwei Kreuzchen machen ist dann nicht mehr. Das braucht so seine Zeit und ist damit nicht wirklich praktikabel. Und wie das dann hinterher umgesetzt werden könnte, bzw. wer für diese Umsetzung verantwortlich ist, weiß ich auch noch nicht. Aber ich werde weiter darüber nachdenken.
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Kommentare
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Arno Nym am :
Roland am Donnerstag am :
Hättest du als Politiker Lust, dass bei einem Etat von x Millionen Euro 95% feste Ausgaben sind (Gehälter, ....) und dann von den letzten 5% noch 90% durch's Volk bestimmt wird, d.h. du letztendlich noch über ein paar hundert Euro bestimmen darfst ... aber für das Gesamtkunstwerk der 100% verantwortlich gemacht wirst?
Jascha am :
https://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%BCssige_Demokratie
Es sollte transparent zu sehen sein wie die Personen denen man für ein Themenfeld die Stimme gegeben hat, abgestimmt haben und man konnte, wenn diese sich nicht an ihre Standpunkte gehalten hatten auch wieder die Stimme entziehen und jemand anderem geben für die nächste Abstimmung.
Durch interne Grubenkämpfe (Macht Korrumpiert halt) hat sich das dann aber leider recht schnell selbst zerlegt da viele Mitglieder darauf bestanden haben das die Abstimmungen geheim sind - was dann natürlich nicht mehr funktioniert.
Nicht der Andere am :
Jens am :
Die Iren haben vor einigen Jahren intensiv diskutiert, ob sie ihr Abtreibungsverbot reformieren sollen. Die Parteien waren sich sehr uneinig. Manche wollten kleinere Lockerungen, radikalere Änderungen traute sich niemand. Das Parlament hat dann eine Art Bürgerrat eingesetzt. Dieser Rat besteht aus 100 Personen. Der Vorsitzende wird vom Parlament eingesetzt, die anderen 99 werden zufällig aus der Wahlbevölkerung ausgewählt (mit ein paar Regeln, die sicherstellen, dass die Auswahl repräsentativ ist). Das sind keine Parteimitglieder, keine Karrierepolitiker, sondern einfach Leute von nebenan. Sie bekommen eine Aufwandsentschädigung und müssen vom Arbeitgeber freigestellt werden.
Der Rat hat dann Experten eingeladen. Frauenrechtler, Kirchen, Psychologen, Ärzte, ....
Am Ende hat der Rat mit großer Mehrheit eine Empfehlung ausgesprochen: Abschaffung des Abtreibungsverbots in der Verfassung, Schaffung eines Abtreibungsgesetzes mit Fristenlösung (12 Wochen, wenn ich mich recht entsinne) und Gesundheitsklauseln für alle medizinischen Fälle. Eines der liberalsten Abtreibungsgesetze Europas. Etwas, was man im "katholischen Irland" nie für möglich hielt. Was sich keine Partei je umzusetzen gewagt hätte.
Das Parlament hat aus dieser Empfehlung dann Gesetze gemacht, über die es dann eine Volksabstimmung gab, die mit 66,4% Zustimmung angenommen wurde.
Vorteil eines solchen Rates ist, dass er kaum anfällig für versteckte Korruption ist. "Wir haben ihrer Partei die Spende für den nächsten Wahlkampf zukommen lassen. Sie sind doch weiter auf unserer Seite, nicht wahr?" - "Also, wenn es mit der Politik mal nichts mehr ist, bei uns ist noch ein netter Posten im Aufsichtsrat frei." Und die Mitglieder eines Rates müssen nicht überlegen, welche Wählergruppen sie mit welcher Idee verschrecken würden. Es gibt in der Bevölkerung Umfragen zufolge eine große Zustimmung zu Tempolimits auf der Autobahn - trotzdem trauen sich die Parteien da seit Ewigkeiten nicht dran - aus Angst vor AFD und FDP.
Molli am :
Raoul am :
Mitleser am :
Deabonniert
Silvan Theiß am :
Mein Tipp schaue dir mal an welche Parteien in den meisten inhaltlichen Punkten mit dir übereinstimmt besonders auf Bremer Level und besuche mal öffentliche Veranstaltungen dieser Parteien und erkundige dich. Man muss nicht immer gleich Mitglied werden.
Roland am Donnerstag am :
Silvan Theiß am :