Fälschlicherweise Beschuldigte
Karsten hatte folgende Frage:
Eine konkrete und vor allem verbindlich korrekte Antwort darauf kann ich nicht geben – ich bin kein Anwalt. (Udooooooo?) Aber ich kann berichten, wie ich diese Situation hier behandeln würde:
Wir haben auch schon Kunden versehentlich angesprochen. Allerdings sind das Situationen, in denen wir entweder nicht sicher sind und ganz vorsichtig fragen – oder in denen sich Kunden missverständlich verhalten haben und das oft auch hinterher einsehen. (Ein Fall, der noch gar nicht so lange her ist: Ein Mann hatte eine Wurstpackung (von Penny) dabei, stopfte sie aber in einer geschützten Ecke hier im Laden umständlich und ohne hinzusehen, aber sich dabei nervös umsehend, in seine Jackentasche. Das ging schief und dafür bitte ich dann auch um Entschuldigung.
Wenn wir jemanden festhalten, dann nur, weil er definitiv gestohlen hat. Dann ist das aber auch unser gutes Recht und wenn dann der Täter handgreiflich wird, ist das knallhart Körperverletzung und keine Notwehr mehr.
Um nochmal zur eigentlichen Frage zurückzukommen: Wenn ihr zu Unrecht festgehalten werdet, lasst es über euch ergehen, wartet auf die Polizei und erstattet ggf. Gegenanzeige. Keine Ahnung, ob §164 StGB (Falsche Verdächtigung) da greift – aber versuchen könnte man es. Und falls nicht, springt vielleicht zumindest irgendeine Entschuldigung in Form irgendwelcher materieller oder monetärer Dinge dabei heraus.
gehen wir mal von der hypothetischen situation aus, dass jemand -zu unrecht- des (laden-)diebstahls beschuldigt wird.Der Fall klingt irgendwie schon so sehr konstruiert, als wäre es eine Lehrbuch-Einstiegsaufgabe für die Jura-Erstsemester-Studenten.
derjenige hat in dem moment tatsächlich nichts gestohlen.
ist ne doofe situation, kommt aber sicherlich hin und wieder mal vor. kann man nix machen.
derjenige, der ihn -zu unrecht- beschuldigt kann natürlich so oder so die polizei herbei rufen, ist ja sein gutes recht - ob die anschuldigungen nun stimmen oder nicht.
meine frage nun:
ab welchem moment kann sich der -zu unrecht- beschuldigte auf notwehr berufen?
wenn er mit gewalt und gegen seinen willen fest gehalten wird (zum beispiel um ihn im laden-bereich zu halten bis die polizei eintrifft) und er demjenigen dann die nase bzw. ein paar rippen bricht um sich zu befreien.
das ist okay bzw. reine notwehr, oder?
Eine konkrete und vor allem verbindlich korrekte Antwort darauf kann ich nicht geben – ich bin kein Anwalt. (Udooooooo?) Aber ich kann berichten, wie ich diese Situation hier behandeln würde:
Wir haben auch schon Kunden versehentlich angesprochen. Allerdings sind das Situationen, in denen wir entweder nicht sicher sind und ganz vorsichtig fragen – oder in denen sich Kunden missverständlich verhalten haben und das oft auch hinterher einsehen. (Ein Fall, der noch gar nicht so lange her ist: Ein Mann hatte eine Wurstpackung (von Penny) dabei, stopfte sie aber in einer geschützten Ecke hier im Laden umständlich und ohne hinzusehen, aber sich dabei nervös umsehend, in seine Jackentasche. Das ging schief und dafür bitte ich dann auch um Entschuldigung.
Wenn wir jemanden festhalten, dann nur, weil er definitiv gestohlen hat. Dann ist das aber auch unser gutes Recht und wenn dann der Täter handgreiflich wird, ist das knallhart Körperverletzung und keine Notwehr mehr.
Um nochmal zur eigentlichen Frage zurückzukommen: Wenn ihr zu Unrecht festgehalten werdet, lasst es über euch ergehen, wartet auf die Polizei und erstattet ggf. Gegenanzeige. Keine Ahnung, ob §164 StGB (Falsche Verdächtigung) da greift – aber versuchen könnte man es. Und falls nicht, springt vielleicht zumindest irgendeine Entschuldigung in Form irgendwelcher materieller oder monetärer Dinge dabei heraus.
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Kommentare
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Schaf Nase am :
Eher käme hier eine Freiheitsberaubung in Frage, da die Voraussetzungen für den § 127 (1) StPO mangels "frischer Tat" nicht bestehen.
Ich habe es in einem solchen Fall mal erlebt, dass die Polizei nachdem festgestellt worden war, dass gar kein Diebstahl vorgelegen hatte, es nicht einmal einen Grund für diese Verdächtigung gab (also auch keine Ware aus einem anderen Laden), alles erdenkliche unternahm um den Ladenbesitzer vor jeglichem Unbill zu schützen. Eine Durchsuchungsbestätigung wurde anfangs ebenso verweigert, wie auch die Herausgabe der Personalien des Marktleiters ("den kennt hier doch jeder!"). Da muss man dann unter Umständen sehr sehr hartnäckig sein.
Eine Entschuldigung hat es selbstverständlich nicht gegeben...
The other one am :
Dazu fällt mir dann gar nichts mehr. Meine Herren ...
Jürgen am :
Schöner Satz
Caron am :
"Über mich ergehen lassen" würde ich da jedenfalls sicher nichts und niemandem - nicht nur meiner Tochter aus offensichtlichen Gründen, sondern auch jedem anderen - davon abraten, sich in irgendwelche Hinterzimmer schleppen zu lassen. Je nach Laune würde ich entweder widersprechen (um nachher wegen Freiheitsberaubung anzeigen zu können) und im Laden auf die Polizei warten, oder meinen Weg zum Ausgang beginnen und das tun, was eben nötig ist, um ihn zu erreichen. Wenn die Maßnahme offensichtlich rechtswidrig ist, dann muss ich das auch nicht über mich ergehen lassen. Wenn ein körperlich ähnlich gebauter Mann meint, das mit Gewalt verhindern zu müssen, dann ist wahrscheinlich, dass er sich dabei etwas bricht (oder ich).
Caron am :
+ empfehlen
The other one am :
Genau. Selbstjustiz ist eh eine geile Sache, aber leider im Moment gesellschaftlich noch etwas verpönt.
Waltraut am :
Diese Leck-misch-am-Arsch-isch-mach-disch-platt-Nummer ist hingegen nur erbärmlich. Erstens schon ganz grundsätzlich, denn eben um solche Meinungsverschiedenheiten zu klären, gibt es die Polizei. Und zweitens kann sich jeder, der sich schon im Voraus auf Notwehr beruft, sicher sein, im Falle eines Falles unter Garantie _nicht_ in Notwehr zu handeln - Notwehr ist keine planbare Tat.
Nicht dulden muss man allerdings eine Durchsuchung durch Angestellte des Geschäfts, seinen Personalausweis muss man ebenfalls nicht rausrücken. Zur Dursuchung und Personalienfeststellung ist alleine die Polizei berechtigt.
Es gab mal ein Urteil, nach dem einem "wie ein Verbrecher" vor aller Leute Augen quer durch den gesamten Laden abgeführter Kunden (d.h. kein Ladendieb) eine Entschädigung zugesprochen wurde. Andere Gerichte sehen das anders: http://www.anwalt.de/rechtstipps/zu-unrecht-des-ladendiebstahls-beschuldigt-dennoch-kein-schmerzensgeld_024338.html
Schaf Nase am :
Selbstverständlich entfällt die Notwehr nicht dadurch, dass die Notwehrhandlung geplant wird.
Archer am :
"Notwehr" fällt dabei komplett weg, weil es nicht verhältnismäßig wäre, sich loszureißen und Verletzungen in Kauf zu nehmen. Da kann man - siehe oben - gemütlich auf die Polizei warten und später eine Anzeige wegen Nötigung aufgeben.
DJ Teac am :
Doch genau das wäre noch verhältnismäßig.
Nur eben nicht das was der Fragesteller schreibt. Gebrochene Rippen, gebrochene Nase....
Das reine losreißen, wobei sich der "Festhalter" natürlich verletzen kann, ist gerechtfertigt.
Schaf Nase am :
Lediglich beim Einsatz der Mittel hat der sich notwehrende das mildeste Mittel einzusetzen welches in der Lage ist, den rechtswirdigen Angriff zu beenden.
The other one am :
dr. pop am :
The other one am :
Kleinkariert, wegen eines Kleckerbetrages von € 1.500,- werden wieder zwei Personen aus Polen unnötigerweise kriminalisiert.
Ausgerechnet aus Polen. Die polnische Bevölkerung hat ja schon genug durch die Deutschen gelitten und wir haben nichts aus der deutschen Geschichte gelernt.
Von einer offenherzigen Begrüßungskultur sind wir noch Lichtjahre entfernt.
dr. pop am :
Schliesslich beginnt in Bremen am nächsten Sonntag die Flohmarkt-Saison und da will man seinen Kunden doch keine veralteten Produkte aus dem letzten Jahr anbieten.
The other one am :
Hier wird der wirtschaftliche und soziale Aufstieg von Zuwanderern behindert, die sich für eine selbstständige Erwerbstätigkeit entschieden haben.
dr. pop am :
The other one am :
Aber wir haben ja leider in Deutschland nur eine Quote von etwa 20% an Zuwanderern. Dieser Minderheitenmalus wird dann schamlos ausgenutzt um diese armen Menschen grundlos zu drangsalieren.
Immerhin wären die in Rede stehenden Waren ja dem Wirtschaftskreislauf nicht dauerhaft entzogen worden. Freie Unternehmer mit ausländischen Wurzeln haben es eben schwer in unserer von Pedanterie durchsetzten Gesellschaft.
Zudem ist zu Bedenken, dass uns hier eine kostengünstigere Verbesserung der Körperhygiene vorenthalten wird. Jeder siebte Deutsche putzt sich Morgens nicht die Zähne, Abends ist es sogar jeder fünfte Deutsche der darauf verzichtet. Wir sollten also diese Bemühungen eher unterstützen. Zu Unterhosen gibt es womöglich gar keine Statistiken, hier bleibt das erwartbare Grauen im Verborgenen.
JeriC am :
George Best am :
Es gibt hier zwei traurige Gestalten, nämlich der Andere und sein Schoßhündchen, die permanent billige Hetze gegen Zuwanderer verbreiten müssen.
Ich möchte den beiden gerne helfen. Nur wie? Gibt es womöglich Pillen gegen braune Hirnfäule? Suche dringend nach Rat!
The other one am :
Kannst Du dafür auch Beispiele aufzeigen in diesem Thread? Das würde mich sehr wundern.
Du hast mich doch durch deine Beiträge geläutert. Danke dafür.
dr. pop am :
Mein Opa hätte ihn gerne hängen gesehen.
Dein inflationärer Umgang mit dem Begriff "Rassismus" macht Dich nur lächerlich. Vielleicht solltest Du mal Länder bereisen, in denen Rassismus tagtäglich gelebt wird. Fahr doch mal nach Ruanda oder Burundi und rege Dich dort auf. Viel Spaß.
The other one am :
The other one am :
George Best am :
Ruanda und Burundi. Soso. Machen die da deinen Rassismus besser? Weil die, deiner Ansicht nach, noch dümmer sind? Als wie du?
Wie kommt man da jetze auf Ruanda und Burundi?
TheK79 am :
The other one am :
TheK79 am :
The other one am :
DJ Teac am :
Das heißt am besten wäre das alle Ausländer nach Deutschland kommen, weil sie dann im Ausland weniger Straftaten begehen?
The other one am :
DJ Teac am :
Aber ich sagte es immer, die 5 in Geografie war berechtigt. Das muss man mir nachsehen.
The other one am :
dr. pop am :
Kannst Du zu Deinen Behauptungen auch eine Quelle angeben?
Ich hab da eine passende:
Anteil der in Deutschland lebenden Ausländer an der Gesamtbevölkerung 2011: 9,05%
Anteil der in Deutschland verurteilten ausländischen Straftäter gemessen an der Gesamtheit aller verurteilten Straftäter 2011: 22%
Selbst der angeblich fast ausschließlich von Deutschen begangene Straftatbestand des Kindesmissbrauchs liegt 2011 mit 10,5% über dem Durchschnitt.
Bei sexueller Nötigung/Vergewaltigung sind 31,8% aller Verurteilten Ausländer.
Bei Körperverletzung sind es 21,6%.
Alle Zahlen gibt es hier.
The other one am :
Das siehst Du doch schon an seiner linksradikalen Demagogie in seinem letzten Kommentar. Er stellt auf den Begriff "Ausländer" ab. Migranten werden nicht berücksichtigt, eingebürgerte Ausländer führt er erst gar nicht an.
Unabhängig davon, ob seine Methode als geschickte Meinungsmanipulation angelegt war, oder einfach nur ein Ausdruck seiner beständigen Weigerung ist auch nur als Gast an der Realität teilzunehmen, das spielt für mich schon keine Rolle mehr.
Eine erhöhte Kriminalitätsrate von Ausländern, Migranten oder eingebürgerten Ausländern gibt es nicht. Punkt. Das weiß sogar Claudia Roth, und die hat nur zwei Semester Theaterwissenschaft studiert.
PS: Alter Verwalter, jetzt ist aber wieder die Mathematik mit dir durchgegangen. Wie können denn 9% Ausländer 31% der Straftaten durchführen? Da wären die ja komplett Tag und Nacht beschäftigt. Inklusive der Wochenenden. Und das reicht sicher noch nicht.
Naja, TheK79 wird dir das bestimmt noch um die Ohren hauen. Wahrscheinlich ist nur die dritte Hälfte aller Ausländer latent kriminell veranlagt. Ich bin da guter Hoffnung.
dr. pop am :
Wer Ton Steine Scherben gemanaged hat, der managed auch anderes.
The other one am :
Die Claudia, fleißig wie sie ist, steht ja auch schon sehr früh auf und muss sich dadurch bei fast völliger Dunkelheit ankleiden. Alles verzeihlich und bei Fielmann gibt's ja auch schon stark getönte Schutzbrillen für kleines Geld. Mit einer abgelösten Netzhaut ist nicht zu spaßen.
dr. pop am :
TheK79 am :
Und nochmal: Ob es eine erhöhte Kriminalitätsrate gibt, kann man nicht sagen – weil eine solche Rate eine Zahl von Personen braucht, auf die sie sich bezieht. Und dann beeinflussen demographische Faktoren (Geschlecht, Alter, Einkommen) die Neigung zum "Scheiße bauen" auch noch massiv, so dass man diese für einen Vergleich rausrechnen müsste.
dr. pop am :
Da diese demographischen Faktoren auch für deutsche Straftäter gelten, muss man da doch nichts rausrechnen, oder?
dr. pop am :
Quelle: twitter.com/TheK79
Höhöhö...
The other one am :
der gute TheK79 hat sich doch schon selbst in die Ecke manövriert. Man muss es ja nicht übertreiben.
Selbstverständlich kommen wir mit ihm nie auf einen gemeinsamen Standpunkt.
Nehmen wir mal ganz willkürlich den deutschen Staatsbürger Onur U. als Beispiel.
Das ist ein Deutscher, ohne wenn und aber. Entsprechend würde er auch in den jeweiligen Statistiken berücksichtigt. Als Deutscher.
Durch eine unglückliche Verkettung von Einzelereignissen, die durch die deutsche Gesellschaft zu verantworten ist, musste er gezwungenermaßen zusätzlich die türkische Staatsangehörigkeit akzeptieren.
Jetzt gilt er plötzlich (auch) als Türke und genau so werden die Statistiken von den deutschen Nazis verbogen und gefälscht. Reine Hetze.
Mittlerweile erkenne ich das ja auch.
dr. pop am :
"Die Polizei zwingt uns doch dazu, noch krimineller zu werden."
dr. pop am :
dr. pop am :
The other one am :
Völlig klar. Das sehe ich auch so.
Ich fahre nie zu schnell. Jedenfalls ohne diese blöden Schilder. Ohne die Schilder wäre immer alles ok.
dr. pop am :
"Lange Zeit haben wir versucht, Deutschland in unserer Bruderschaft zu integrieren. Leider haben wir unser Ziel nicht erreicht. Sie befolgen nicht unsere Regeln".
Da müssen sich die Miris jetzt wohl was neues ausdenken, um von der Polizei weiterhin gezwungen zu werden, weiterhin kriminell zu bleiben.
The other one am :
Die Mongols in Deutschland haben doch alle keinen Lappen für's große Mopped. Doch, einer hat es wohl geschafft. Habe ich mal gelesen irgendwo. Und dann war da wieder gleich Schluss, weil Bäume recht ortstreu sind und wenig schreckhaft.
Aber alles unklare Erinnerung. Ich müsste da nochmal die Tante Google befragen.
dr. pop am :
Bisheriges Fazit der Polizei laut Pressemitteilung von 23:32
18 Festnahmen
131 beschlagnahmte Waffen
Dabei wollen die doch nur spielen...
The other one am :
Die letzten Tage war das Wetter schön. Da habe ich mal eine kurzfristige Leihgabe eines Kumpels in Anspruch genommen für das Winkelwerk hier im Taunus.
Da braucht man keine Beschneidung mehr. Kurz am Griff gedreht und die Vorhaut geht zurück. Alter Verwalter.
Jürgen am :
dr. pop am :
Wie schnell ist denn so ein Gerät?
The other one am :
bringen wir die Diskussion doch mal auf eine andere, eher persönliche Ebene. Wir schlagen uns hier Zahlenmaterial um die Ohren und es kommt zu keiner Übereinstimmung.
Die Geschichte der Deutschen beschränkt sich auf die Zeit von 1933 bis 1945, als Deutschland unter einer Diktatur stand. Die Deutschen sind ganz allgemein Nazis und fremdenfeindlich.
Darauf können wir uns wohl ohne Einwände verständigen.
Aus diesem Grund sind Demonstrationen unter dem Motto "Nie wieder Deutschland!" notwendig und absolut unterstützenswert.
Ein Volk mit einer gesamten Geschichte von 12 Jahren muss man nicht berücksichtigen. Das sehe ich auch so.
Nationalismus, Patriotismus, Vaterland, Heimatland, Nationalstolz, Heimatverbundenheit, das sind alles Begriffe, die verboten werden müssten. So darf kein Deutscher jemals wieder denken!
Und in diesem Sinne wurde ich in diesem Blog letztendlich überzeugt. Deutschland ist einfach scheisse, ich habe eben Pech gehabt als Deutscher in Deutschland geboren zu sein.
Letzte Frage: Bist Du auch so ein Deutscher mit absolut zweifelhafter Vergangenheit?
TheK79 am :
Dort arbeitet man mit der Zahl der Verdächtigen, wo es ebenfalls etwa 20% sind. Interessant, dass das Aufenthaltsgesetz (gegen das per Definition ein deutscher Staatsbürger nicht verstoßen kann) bei den Verurteilten bedeutungslos wird.
Wie gesagt, eine qualifizierte Zahl der "Ausländer in Deutschland" gibt es nicht; diese 9% sind die hier wohnhaft gemeldet sind. Touristen gibt es wesentlich mehr [amtlich 26,8 Mio, aber da sind Mehrfachzählungen drin].
The other one am :
dr. pop am :
Ist sie "beschmutzt", wird man gemieden, kann unter Umständen keine Geschäfte mehr machen, kein Geld verdienen. "Beschmutzt" wird sie durch vermeintliches Fehlverhalten der Frau – unzüchtige Kleider, Flirt mit anderen Männern, außereheliche Beziehungen.
Ein tatsächliches Fehlverhalten ist dabei nicht nötig, es genügen böse Gerüchte. Geht das einmal los, dann steht man vor der Wahl, Geächteter zu sein oder die Frau umzubringen oder mit ihr zu fliehen, irgendwohin, wo einen niemand kennt."
Ich muss hier gar nichts mehr verstehen.
The other one am :
Nehmen wir mal an, ich kenne dazu keine Quelle, 10% der deutschen Männer üben häusliche Gewalt auf Frauen aus.
Jetzt soll die Frauenquote ja auf mindestens 30% ausgedehnt werden. Hmmm ... Irgendwie müssen wir da ja hinkommen.
PS: Mein Link enthält ein Hintertürchen für TheK79, ich bin ja fair. Vielleicht entdeckt er es. Dann gibt es wieder eine entspannte Diskussion.
The other one am :
Ich stelle mir gerade Claudia vor mit ihrem kurdischen Ehemann.
Der schließt sich in einem fensterlosen Keller ein und verrammelt die Tür von innen. Völlig chancenlos. Der arme Kerl.
WebSurfer am :
http://www.ferner-alsdorf.de/2010/03/taschenkontrolle-im-supermarkt/
SPages am :
Als ich ca. 11 war bin ich mal mit meiner Mom einkaufen gewesen. Sie hatte den Waagen und ich habe hier und da ein paar dinge geholt. In den Waagen gelegt und weiter durch den Laden gelaufen.
Noch vor den Kassen werde ich von hinten von zwei Kassiererinnen gepackt und recht unfreundlich nach dem verbleib der Waren gefragt.
Antworte mit Fingerzeig auf meine Mom "na dort im Waagen". Zwischen den zwei Damen geht kurz ein "ach so" hin und her.
Ohne ein Wort der Entschuldigung oder irgendetwas waren die zwei so schnell wie sie gekommen waren wieder verschwunden.
Ich habe den Laden danach nie wieder betreten (inzwischen gibt es ihn auch nicht mehr).