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Kommentare
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Becherheld am :
Hannes am :
Völlig unabhängig davon könntest du, da dir das Gutachten inhaltlich ja bekannt sein müsste, die noch wesentlich lustigere Frage klären, wo genau die Verfassung sich mit Einwegbechern beschäftigt? Mein erster Gedanke war jedenfalls, dass entweder etwas mit der Verfassung oder mit dem ominösen Gutachten kaputt sein muss, wenn in der Verfassung etwas Konkretes, etwas Unzweifelhaftes zu Einwegbechern steht.
Becherheld am :
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes sind Sonderabgaben nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
- Belastung einer homogenen gesellschaftlichen Gruppe (mit gemeinsamer Interessenlage),
- Sachnähe der Abgabepflichtigen zum Abgabezweck (im Vergleich zu anderen Gruppen oder der Gesamtheit der Steuerzahler), hieraus resultierende besondere
Gruppenverantwortung,
- gruppennützige Verwendung des Abgabenaufkommens und
- periodische Legitimation der Abgabenerhebung.
Der Punkt der gruppennützigen Verwendung des Abgabeaufkommens (also des eingenommenen Geldes) wird bei der geforderten Abgabe nicht erfüllt, da es den Abgabepflichtigen nicht wieder anderweitig zugute kommt.
Die genauen Verweise auf entsprechende Rechtsurteile des BVerfG sind im oben verlinkten PDF nachzulesen.
Der Vergleich mit dem Pfand ist Blödsinn. Im Gegensatz zu einer Abgabe bekommst du das Pfand nach Rückgabe des Gebindes wieder.
Johnny am :
Chris_aus_B am :
Alles mit eigenen Gefäßen dürfte in mehrfacher Hinsicht hygiensche Probleme (vor allem mit den Vorschriften) machen. Einerseits für den Benutzer selbst, wenn der Becher nicht richtig gespült wurde, andererseits für die Mitarbeiter, die dann Dutzende oder Hunderte 'fremde' Becher zum Befüllen anfassen müssten - wer weiß, wer da gerade welche Krankheit hat. Und spätestens wenn jemand zwei große Kaffee in seine 1-Liter-Thermoskanne haben möchte dürften auch die technische Probleme anfangen. Und wie sieht es aus, wenn einem Mitarbeiter ein Fremdgefäß kaputtgeht ('das war ein Erbstück'
Viel Spaß beim ökologischen Aufrechnen von Kunststoff-Mehrwegbechern (ich grüße den Schwund) und Einweg-Pappbechern.
Ist die Gesellschaft denn so viel wacher geworden in den letzten 20 (?) Jahren durch das massenhafte Aufkommen von Coffee to go (in allen falschen und richtigen Schreibweisen)?
Die Barschlampe am :
ich hab das erst neulich gemerkt dass Du mich in die Blogroll aufgenommen hast - ich seh da ein dickes Traffic-Plus, denk mir "oh, woher kommt das?" und war etwas überrascht, da gelandet zu sein.
Danke!
Friederike am :
Sandra am :
Oops.